Herzlich Willkommen,
ich danke vielmals für Ihr Interesse an liberalen Positionen und an meiner Arbeit. Sehen Sie sich um und gewinnen Sie einen Einblick in meine politische Arbeit in Berlin und mein Engagement in Hannover.Ihre
Quo Vadis FDP - wie soll es weitergehen?
Die Umfragewerte bedrücken uns alle, gerade weil wir wissen: Im Bund wie im Landregieren wir erfolgreich und können uns mit unseren Ergebnissen sehen lassen.
Deshalb wollen wir liberale Erfolge besser bekannt und die aus unserer Sicht wichtigen
aktuellen Themen liberaler Politik für jedermann deutlich machen. Ich lade Sie hiermit herzlich ein zu einer Strategiedebatte zum Thema
"Quo Vadis FDP - wie soll es weitergehen?"
mit
Dr. Stefan Birkner
Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen
Niedersächsischer Minister für Umwelt und Klimaschutz
Freitag, den 10. Februar 2012, 18.00 Uhr
Central-Hotel KAISERHOF
Ernst-August-Platz 4, 30159 Hannover
Telefon 0511 / 3683-0
Wir würden uns freuen, Sie zu dieser Veranstaltung begrüßen zu können.
Haushaltsabschluss 2011: Größte Reduzierung der Neuverschuldung innerhalb eines Jahres
Der Jahresabschluss für den Bundeshaushalt 2011 liegt vor. Das Ergebnis ist erfreulich:Im abgeschlossenen Bundeshaushalt 2011 konnte die Neuverschuldung auf 17,3 Milliarden Euro reduziert werden. Anfang 2011 war noch mit einer Neuverschuldung von 48,4 Milliarden Euro gerechnet worden. Diese Marke wurde um rund 31,1 Milliarden Euro unterschritten. Das war die größte Rückführung innerhalb eines Jahres in der Geschichte der Bundesrepublik.
Das Haushaltsdefizit sank 2011 auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts . Es liegt damit deutlich unter dem von den EU-Staaten festgelegte Maastricht-Kriterium zur maximalen Neuverschuldung von drei Prozent. 2010 hatte das Haushaltsdefizit noch 4,3 Prozent des BIP betragen.
Schluss mit Kostenfallen im Netz
"Schwarz-Gelb legt den Sumpf der Kostenfallen im Internet trocken." Zu diesem Schluss kommt der FDP-Rechtsexperte Stephan Thomae anlässlich einer öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen Kostenfallen im Internet. Mit dem neuen Verbraucherschutzgesetz, welches auf Initiative der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erarbeitet wurde, zahlt nur künftig noch, wer eindeutig über anfallende Kosten informiert wurde.






