Dr. Claudia Winterstein – FDP im Deutschen Bundestag

Parlamentarische Geschäftsführerin

Neben meinen Kollegen Jörg van Essen, Otto Fricke und Christian Ahrendt bin ich eine der vier Parlamentarischen Geschäftsführer, die dem engeren Vorstand angehören. Mit dieser neuen Funktion übernehme ich eine Reihe organisatorischer und koordinatorischer Tätigkeiten innerhalb der FDP-Fraktion und auch in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Bundestag. Parlamentarische Geschäftsführer haben eine zentrale Funktion im politischen Betrieb und werden oft als Manager des Parlaments bezeichnet. So muss ich in Zukunft zum Beispiel dafür Sorge tragen, dass bei Abstimmungen möglichst alle FDP-Abgeordnete im Plenum versammelt sind, bin für Organisation von Veranstaltungen oder den Einsatz von IT in der Fraktion zuständig.

Außerdem vertrete ich die FDP im Ältestenrat des Bundestages. Der Ältestenrat des Bundestages ist  - nicht wie es der Name vermuten ließe - die Zusammenkunft der betagtesten Abgeordneten des Bundestages, sondern das Gremium, das die alltäglichen parlamentarischen Abläufe managt und den Bundestag arbeitsfähig hält. Dem Ältestenrat gehören der Bundestagspräsident Norbert Lammert und seine fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter, sowie 23 von den Fraktionen benannte Abgeordnete, darunter die Parlamentarischen Geschäftsführer, an.

Der Ältestenrat entscheidet über wichtige politische und administrative Angelegenheiten des Parlaments. Dazu gehört z.B. die frühzeitige Festlegung der Termine der Sitzungswochen für das folgende Jahr. Die Tagesordnungen für die Plenarsitzungen vereinbart der Ältestenrat dann kurzfristig - jeweils für die folgende Sitzungswoche.
Wegen der Aufgabenfülle setzt der Ältestenrat Kommissionen ein, die fachlich unterstützen.

Der Ältestenrat ist außerdem der Ort, an dem aufgetretene Streitigkeiten über parlamentarische Abläufe besprochen und geschlichtet werden.

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Freitag, 18. Mai 2012
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